Aschersleben zur Harzregion

Wie die Stadt Falkenstein/Harz wollen auch Aschersleben und Seeland zur Planungsregion Harz gehören. Die Stadträte haben am 4. Dezember 2013 bzw. am 28. Januar 2014 entsprechende Beschlüsse gefasst.

 

Mit Schreiben vom 10. März 2014 an das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt habe ich mich für den Wechsel der Planungsregion eingesetzt. Aschersleben und Seeland gehören auch nach meiner Überzeugung zum Harz. Weil letztlich der Landtag durch Novellierung des Landesplanungs-gesetzes über den Neuzuschnitt der Planungsregionen entscheiden musste, habe ich das Schreiben allen Landtagskollegen zur Kenntnis gegeben. Im zuständigen Landtagsausschuss erfolgte eine Anhörung der Bürgermeisterin der Stadt Falkenstein/Harz Heidrun Meyer sowie des Oberbürgermeisters der Stadt Aschersleben Andreas Michelmann. Am Ende wurde leider gegen unser Anliegen gestimmt.

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Mit der Gemeindegebietsreform haben wir die kommunale Selbstverwaltung nicht aufgegeben, sondern finanzielle Handlungsspielräume für die Leistungen gewonnen, die den Bürgerinnen und Bürgern unmittelbar zugute kommen, vor allem für gute Bildungs- und Sozialeinrichtungen.

 

Der Einspareffekt kann durch mehr Kooperation erhöht werden. Deshalb freue ich mich über die gute Zusammenarbeit zwischen den Städten Aschersleben, Falkenstein/Harz und Seeland, die aufgrund einer neuen Vereinbarung weiter verbessert wird.