Einheitsgemeinden

Die Einheitsgemeinde ist die sich selbst verwaltende Gemeinde.

Sie überlässt die Verwaltung keiner anderen Körperschaft des

öffentlichen Rechts, sei es einer Verwaltungsgemeinschaft, einem

Zweckverband oder einer anderen Gemeinde, wie das 

beispielsweise in Thüringen bei den erfüllenden Gemeinden der

Fall ist. Es entscheiden die von der Gesamtheit der Bürgerinnen

und Bürger unmittelbar gewählten Gemeinderäte und

Bürgermeister, nicht ein nur mittelbar legitimierter Gemeinschaftsausschuss und der von diesem bestellte Verwaltungsleiter.

 

Die Einheitsgemeinde beinhaltet einen Effektivitätsgewinn.

Investitionen wie z.B. ein Gewerbegebiet werden gemeinsam

geschultert. Man kann Schwerpunkte bilden statt sich zu

verzetteln. Wie die Lasten verteilt sich auch der Ertrag, indem die

Gewerbesteuereinnahmen allen zugute kommen. Es ist gerechter,

wenn ein von allen genutztes Freibad von allen bezahlt wird statt

nur von einer Mitgliedsgemeinde der Gemeinschaft.

 

Die Einheitsgemeinde ist auch effizienter als die Verwaltungs-

gemeinschaft. Der Verwaltungsaufwand insbesondere in der

Haupt- und Finanzverwaltung ist schon allein dadurch reduziert,

dass nur noch ein Haushalt aufzustellen bzw. zu bewirtschaften

ist. Das gilt auch für anderes Satzungsrecht. Ähnlich verhält es

sich mit dem Sitzungsdienst. Es muss möglich sein, Kindergärtner-

innen oder Gemeindearbeiter auch in der bisherigen Nachbar-

gemeinde einzusetzen. Das ist, solange die Mitgliedsgemeinden einer Verwaltungsgemeinschaft eigenes Personal haben, nicht oder nur unter Überwindung rechtlicher Hürden möglich.

 

Die Einheitsgemeinde vergrößert die kommunalen Handlungs-

spielräume. Kommunale Selbstverwaltung lebt nicht von der

Kleinteiligkeit, sondern davon, dass die Entscheider auch etwas

zu entscheiden haben. Nicht die Maßstabsvergrößerung der

Kommune, sondern die Finanznot führt zum Ende der

Selbstverwaltung.

 

Ein einheitliches Verwaltungsmodell auf der gemeindlichen Ebene

erleichtert es, interkommunale Funktionalreformen durchzuführen.

 

Die Gemeindegebietsreform in Sachsen-Anhalt in der

Legislaturperiode des Landtags von 2006 bis 2011 war
insgesamt ein Erfolg. Sie bedarf trotzdem einer kritischen

Auswertung. Es geht darum, Lehren für künftige Gebiets-

reformen zu ziehen. Während im Koalitionsvertrag von 2006 die flächendeckende Einführung der Einheitsgemeinde vereinbart war,

wurde dann doch als Alternativmodell die Verbandsgemeinde

zugelassen. Dies ist mehr als ein Schönheitsfehler. In der Praxis

erweist sich das Modell Verbandsgemeinde als untauglich.