Regionalkreise

 

Der Verwaltungsaufbau innerhalb der einzelnen Bundesländer

ist nicht Regelungsgegenstand des Grundgesetzes, und das ist

auch gut so. Föderalismus bedeutet, dass unterschiedlich

strukturierte Landesverwaltungen zulässig sind.

 

Rahmenbedingungen für die kommunalen Gebietskörper-

schaften enthält Artikel 28 Grundgesetz. Danach muss das

Volk in den Kreisen und Gemeinden eine Vertretung haben,

die aus allgemeinen, unmittelbaren, freien, gleichen und

geheimen Wahlen hervorgegangen ist. Den Gemeinden muss

das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der
örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener

Verantwortung zu regeln.

 

In Sachsen-Anhalt sind 1994 und 2007 jeweils zur Jahresmitte Kreisgebietsreformen wirksam geworden. Im Vorfeld der

Kreisgebietsreform von 2007 gab es eine heftige Auseinander-

setzung über die künftige Zahl der Landkreise. Zur Debatte

stand eine Reduzierung der Zahl der Landkreise auf fünf

so genannte Regionalkreise. Die bisher kreisfreien Städte

Dessau, Halle (Saale) und Magdeburg wären eingekreist

worden. Am Ende blieben sie kreisfrei und es existieren elf Landkreise, also zusammen 14 Gebietskörperschaften der Kreisebene.

 

Das Regionalkreis-Modell ist dann in Mecklenburg-Vorpommern

realisiert worden. Regionalkreise ermöglichen den Wegfall der

so genannten Mittelinstanz.